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EGovernment - Digitalisierung - OZG

Hallöchen,

hab mal ne Frage zur "Digitalisierung der Verwaltung" hier in Deutschland.
Das klappt ja seit langer Zeit nicht so richtig. Dann wurde das "OZG" (Onlinezugangsgesetz) geschaffen, dass digitale Verwaltungsleistungen Bund und Ländern vorschreibt. Hier wird ja oft eine Zahl in der Nähe von 500 Verwaltungsleistungen genannt, die digitalisiert werden sollen. Das betrifft ja alle Ebenen von der Kommune, über das Land bis zum Bund und anderer Behörden.
Wie das genau umgesetzt werden soll, konnte ich nirgends herausfinden. Die heise-Artikel dazu geben meist nur den aktuellen Stand wieder ohne genauer zu erläutern, wie das funktionieren soll. Ich hab die diversen Seiten zum Thema Digitalisierung abgeklappert aber nirgends eine Antwort zu meiner Frage erhalten.

Auf diese Online-Verwaltungsdienstleistungen soll ja durch spezielle Authentifizierungsmechanismen (ePerson, etc.) zugegriffen werden können. Diesen Authentifizierungsmechanismus soll ja der Bund bereitstellen.
Ein großer Teil der Verwaltungsdienstleistungen wird ja von den Kommunen erbracht. Daher meine Frage, wie das in der Praxis umgesetzt werden soll. Macht jede Kommune ihr eigenes Ding? Oder sollen diese kommunalen Verwaltungsdienstleistungen einheitlich über die IT des Bundes zur Verfügung gestellt werden?

Content-ID: 7930171919

Url: https://administrator.de/forum/egovernment-digitalisierung-ozg-7930171919.html

Ausgedruckt am: 22.12.2024 um 15:12 Uhr

kreuzberger
kreuzberger 23.07.2023 um 15:03:07 Uhr
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Lochkartenstanzer
Lochkartenstanzer 23.07.2023 um 16:20:54 Uhr
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Zitat von @druckerherumtreiber:

Macht jede Kommune ihr eigenes Ding?

Genau das ist das Problem: Jede Verwaltung läßt Ihre eigene Software "stricken", statt das einmal zentral für allle oder zumidnest für jedes Bundesland oder gar jeden landkreis machen zu lassen und als Standardsoftware zu verteilen. Siehe dazu auch https://www.danisch.de/blog/2023/07/20/vom-horror-in-der-it-sicherheit/

lks
niklasschaefer
niklasschaefer 23.07.2023 um 18:39:02 Uhr
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Moin,

In BaWü gibt es dafür ServiceBW, die Stellen für viele Szenarien schon einen Standard Workflow zusammen den man nutzen kann. Bei uns ist Stuttgart der Vorreiter, diese Stellen in der Regel auch ihre Workflows zur Verfügung die dann von jeder Kommune in BaWü genutzt werden kann. Das was ServiceBW noch nicht implementiert hat kann man selber machen oder über die Komm.One realisieren lassen.

Grüße
Niklas
ni.sch
ni.sch 23.07.2023 aktualisiert um 20:14:41 Uhr
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Soweit ich mitbekommen habe, waren viele Probleme (für Kunden und Softwarehersteller) eben die nicht klar definierten Schnittstellen oder z.B. Authentifizierungsmethoden. Für den Bürger hätte das bedeuten können z.B
bei der A-Agentur die BundID (obwohl die AA glaube ein eigenes Video-Ident machen), beim Land eine Landes-ID und bei der Kommune wieder vllt eine weitere eigene Lösung. Nun soll wohl im OZG2.0 die Bund-ID ins Zentrum rücken. Man hätte natürlich auch das seit Jahren etablierte Elster und die eindeutige Steuer-ID verwenden können, aber das hätte ja wieder eine Gesetzesänderung benötigt. Und die meisten Leistungen sind, denke ich, nicht in den Kommunen, eher bei Bund und Land.
Aber alleine dass es Einzellösungen in den Ländern gibt kann doch aus Sicht von uns ITlern nicht gewollt sein - es sei denn es werden für die Interoperabilität dann Standardschnittstellen geschaffen.

Gruss
wiesi200
wiesi200 23.07.2023 um 20:32:20 Uhr
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Hallo, nennt sich Föderalismus. Und jeder will seine "Hoheit" behalten und verteidigen. Da kann man doch nicht zusammen Arbeiten.

Da war doch was, das der Bund mal vor ein paar Jahren Geld in die Bildung stecken wollte und die Länder sich tierisch aufgeregt haben, das Bildung deren Thema ist und der Staat sich nicht einmischen darf. Gleiches Problem.
ni.sch
ni.sch 23.07.2023 um 21:13:22 Uhr
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Zum Glück ändert sich da das Feeling, zumindest in manchen Kommunen, ganz langsam.
An manchen Stellen wird erkannt dass Zusammenarbeit nicht immer böse ist.
sk
sk 23.07.2023 um 21:56:38 Uhr
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Zitat von @ni.sch:
... die meisten Leistungen sind, denke ich, nicht in den Kommunen, eher bei Bund und Land.

eine eklatante Fehleinschätzung!

Gruß
sk
kreuzberger
kreuzberger 23.07.2023 um 22:04:37 Uhr
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Das ist alles nur eine extrem pfiffige, bundesweit angelegte Virenschutzlösung!

Kreuzberger
Dani
Dani 23.07.2023 aktualisiert um 23:23:55 Uhr
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Moin,
Das was ServiceBW noch nicht implementiert hat kann man selber machen oder über die Komm.One realisieren lassen.
die sollten erst einmal ihre Hausaufgaben machen, bevor sie Kommunen und Landkreise und nun auch Schulen beraten. Service BW ist gut und recht aber sobald Fachverfahren angebunden werden müssen (z.B. Baurecht) sieht es düster aus.

Zum Glück ändert sich da das Feeling, zumindest in manchen Kommunen, ganz langsam.
Bis zur nächsten Bürgermeisterwahl oder dem Wechsel des Fachverfahrens.

An manchen Stellen wird erkannt dass Zusammenarbeit nicht immer böse ist.
Sobald es um Verteilungsschlüssel und damit Geld geht, hört die Freundschaft auf - auch bei Kommunen.

Klar könnten die Bundesländer die Hoheiten der Kommunen bezüglich Digitalisierung beschränken. Allerdings müssten die Bundesländer dann auch die Kosten tragen und entsprechend Personal stellen. Damit verbunden müsste die Kommunen dann auch eine Zwangsabgabe an das Land entrichten. Das Konstrukt ist in der Praxis noch viel komplizierter und nicht einfach mal umsetzbar.

Und die meisten Leistungen sind, denke ich, nicht in den Kommunen, eher bei Bund und Land.
Welche Leistungen beantragst du den bei Land und Bund und nicht bei einer Kommune?


Gruß,
Dani
druckerherumtreiber
druckerherumtreiber 23.07.2023 aktualisiert um 23:55:03 Uhr
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Danke für die Rückmeldungen. Insbesondere die Links von kreuzberger waren erhellend.

Das Problem bei der Digitalisierung der Verwaltung ist ja, das generelle Schriftformerfordernis in der Verwaltung, weil es so in den Verwaltungsverfahrensgesetzten steht.
Der Geseztgeber hat schon vor Jahren/Jahrzehnten der elektronischen Schriftform (anstelle der altertümlichen Schriftform) faktisch einen Riegel vorgesetzt, in dem er so hohe Hürden geschaffen hat, dass sie praktisch nicht umsetzbar sind.

Das heißt, dass selbst wenn die Kommunen gewollt hätten, hätten sie keine Digitalisierung auf eigene Faust machen dürfen. Das hat sich bisher auch nicht geändert. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass die öffentliche Verwaltung eine der teilweise zugänglichen staatlichen Authentifizierungsmethoden verwenden müssen. (ePerso / Bund-ID).
Solche Authentifizierungsmethoden können die Kommunen nicht alleine leisten.
Der Bundesgesetzgeber hat einerseits vor langer Zeit der digitalisierten Verwaltung einen Riegel vorgeschoben und beschwert sich jetzt, dass die Digitalisierung nicht schnell genug voran gehe, obwohl es an ihm liegt die Authentifizierungsmethoden umfassend einsetzbar und zugänglich zu machen.

Ich erinnere mich bei heise vor einige Zeit gelesen zu haben, dass der Bund seine tolle "Bund-ID" erst im Herbst soweit ausgerollt hat, dass sie auf breiter Front eingesetzt werden kann.

Wenn man sich anschaut, welche Leute für all die Digitalisierung verantwortlich sind, dann findet man ausschließlich Juristen, BWL'er und sonstige IT-Legastheniker. Der hessische Chef ist ein abgewählter Bürgermeister der auch noch wegen Erpressung und Bestechung rechtskräftig verurteilt wurde. Und der "Bundes-CIO" ist auch.... *Trommelwirbel*.... ein Jurist. Bei solch geballter IT-Kompetenz wundert es einen nicht, dass Deutschland Schlusslicht in diesem Bereich ist.

Mich hat es nur interessiert, inwieweit es in der Hand der Kommunen liegt, dass sie digitalisieren können. Aber nachdem was ich hier, in den Links und bei heise gelesen habe, ist das nicht der Fall. Bei den Links waren viele, viele Texte die von Juristen (und Germaninsten ?) geschrieben wurden, wo nichts IT-relevantes drinne steht. Das ganze soll wohl in der Tat über Schnittstellen laufen. Solange aber nur ein Teil der Verwaltungsdienstleistungen sowohl für die Kommunen als auch die Bürger verfügbar ist, macht das wenig Sinn. Wenn eine Kommune eine Fachanwendung hat, bei der nur 3 von 5 Funktikonen digitalisiert werden könnne, macht es keinen Sinn dort mit einem Flickenteppich anzufangen.
Dani
Dani 24.07.2023 um 00:43:25 Uhr
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Moin,
Das heißt, dass selbst wenn die Kommunen gewollt hätten, hätten sie keine Digitalisierung auf eigene Faust machen dürfen. Das hat sich bisher auch nicht geändert. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass die öffentliche Verwaltung eine der teilweise zugänglichen staatlichen Authentifizierungsmethoden verwenden müssen. (ePerso / Bund-ID).
wo ist das deiner Meinung nach festgeschrieben? Denn ich kenne eine paar Städte, die bereits solche Leistungen in Verbindung mit ePo seit Jahren ohne Probleme anbieten.

Der Bundesgesetzgeber hat einerseits vor langer Zeit der digitalisierten Verwaltung einen Riegel vorgeschoben
In welcher Art und Form. Mir wäre gerade kein Gesetz bekannt, welche Landkreise und Kommunen dahingehend beschränken.


Gruß,
Dani
ni.sch
ni.sch 24.07.2023 aktualisiert um 02:29:17 Uhr
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Zitat von @sk:

Zitat von @ni.sch:
... die meisten Leistungen sind, denke ich, nicht in den Kommunen, eher bei Bund und Land.

eine eklatante Fehleinschätzung!

Gruß
sk


Zitat von @Dani:

Moin,


Und die meisten Leistungen sind, denke ich, nicht in den Kommunen, eher bei Bund und Land.
Welche Leistungen beantragst du den bei Land und Bund und nicht bei einer Kommune?


Gruß,
Dani

Ich habe mich hier ein wenig zu kurz/unklar ausgedrückt - sehe ich ein face-smile.
Ich meinte tatsächlich nicht die absolute Zahl an Leistungen - sondern die, die je nach größe der Kommune und Aufwand tatsächlich digitalisiert werden. Klar ist hier Berlin, Hamburg München etc. nicht mit sehr sehr kleinen Kommunen zu vergleichen.
Aber es gibt ja auch die ein oder andere Sache wo man tatsächlich anwesend sein muss.
Ja hier könnte man die "Vorarbeit" sicher digital abwickeln, aber wenn der Bürger am Ende doch am Tisch sitzen muss und der Fall (bezogen auf die Kommunengröße) nur wenige X-Mal im Jahr vorkommt, muss vllt. nicht zwingend digitalisiert werden.
Bitte nicht falsch verstehen - ich bin kein Gegner davon.

Auch die Fachverfahrensanbieter mit denen ich bisher zu tun hatte, hielten sich da mit verbindlichen Aussagen, was sie denn leisten und/oder anbinden wollen/können noch zurück.

Ich sage z.B. mal XGewerbeordnung - "ja, bieten wir wenn es soweit ist. Wurde ja wieder verschoben."
Für mich aber auch verständlich - baue ich eine Lösung und kann die dann vllt gut verkaufen als Vorreiter, oder grätscht mir der Gesetzgeber dann doch rein.....
Und dann kommt aus Sicht der Kommune ja noch dazu: Kaufe ich eine Lösung des Vorreiters mit dem Risiko das Geld am Ende verbrannt zu haben?!
kpunkt
kpunkt 24.07.2023 um 07:20:11 Uhr
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Zitat von @ni.sch:

sondern die, die je nach größe der Kommune und Aufwand tatsächlich digitalisiert werden. [...]
Aber es gibt ja auch die ein oder andere Sache wo man tatsächlich anwesend sein muss.

Dass momentan bei weiter oben angesiedelten Diensten mehr digitalisiert wird, liegt in der Natur der Sache. Trotzdem werden generell in den Kommunen deutlich mehr Dienste für die Bürger angeboten und schlussendlich auch digitalisiert werden müssen. Nur in den seltensten Fällen ist der Bund oder das Land direkt für Bürger zuständig.

Und es gibt, ich hab das mal kurz im Kopf überschlagen, keine einzige Sache, bei der man anwesend sein müsste, könnte man sich eindeutig identifizieren. Zumindest ist mir da kein einziger Vorgang eingefallen.

Das ganze krankt in meinen Augen tatsächlich am Föderalismus. Nicht dem Föderalismus per se, sondern wie sich die verschiedenen Stellen, den Föderalismus gerne vorstellen, wenn sie selber betroffen sind. Nämlich, dass sie unabhängig sind und selber entscheiden können.
Theoretisch ja richtig. Der Bund stellt die Infrastruktur und die Länder und Kommunen nutzen diese. Jedoch gibt es in den wenigsten Fällen eine Kommunikation zwischen z.B. Bund und Kommunen oder auch Bund und Länder oder Länder und Kommunen, bei der die Kommunen/Länder konkret sagen, was sie denn benötigen, damit das in der Praxis umgesetzt werden kann. Und auf der anderen Seite wird auch gerne mal ein Gesetz verabschiedet, ohne dass es auf praktische Durchführbarkeit geprüft wird.

Das Land Bayern z.B. hat vor Kurzem eine neue Verordnung erlassen, die ab August gilt. Jedoch weiß niemand genau, wie man das durchführen soll. Gemacht werden muss es aber, da bei Nichteinhaltung Strafzahlungen fällig werden. Und da bleibt dann immer der kleinste gemeinsame Nenner, wie man sowas machen kann: Papier und persönliche Stellungnahme wenn notwendig.
Funfact: der Vorgänger der Verordnung, die bisher in Kraft war, funktionierte bereits komplett digital.
druckerherumtreiber
druckerherumtreiber 24.07.2023 um 08:42:08 Uhr
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Zitat von @Dani:

Moin,
Das heißt, dass selbst wenn die Kommunen gewollt hätten, hätten sie keine Digitalisierung auf eigene Faust machen dürfen. Das hat sich bisher auch nicht geändert. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass die öffentliche Verwaltung eine der teilweise zugänglichen staatlichen Authentifizierungsmethoden verwenden müssen. (ePerso / Bund-ID).
wo ist das deiner Meinung nach festgeschrieben? Denn ich kenne eine paar Städte, die bereits solche Leistungen in Verbindung mit ePo seit Jahren ohne Probleme anbieten.

Der Bundesgesetzgeber hat einerseits vor langer Zeit der digitalisierten Verwaltung einen Riegel vorgeschoben
In welcher Art und Form. Mir wäre gerade kein Gesetz bekannt, welche Landkreise und Kommunen dahingehend beschränken.


Gruß,
Dani

Der Gesetzgeber hat schon vor vielen Jahren ein Gesetz über "die elektronische Signatur" (das wurde umbenannt) erlassen, in dem die Schriftform nur durch eine zertifizierte elektronische Signatur ersetzt werden darf. Also so ein Kartenlesegerät mit Karte. Sowas gibt es gar nicht mehr für Privatleute zu kaufen. (und selbst wenn, ist das sauteuer)

Und das mit dem ePerso ist so eine Sache. Ich kenn mich da nicht aus, wie das im Detail läuft, aber nur sehr wenige bieten solche Dienstleistungen online an. Der Grund ist wahrscheinlich, dass das recht teuer und/oder aufwendig ist. Alles was in Sachen IT vom Bund kommt ist sehr teuer, weil die ihre (unfähigen) IT-Einrichtungen beauftragen, in denen die alten Parteifreunde sitzen.
em-pie
em-pie 24.07.2023 aktualisiert um 08:56:30 Uhr
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Eigentlich total simpel, das umzusetzen:

Der Bund stellt eine Plattform (mandantisiert) bereit, auf der Zug-um-Zug die ganzen Dienste bereitgestellt werden. Angefangen bei der „Userdatenbank“, z.B. basierend auf dem ePerso.
Dann rennt ein Trupp aus Fachusern und ITlern durch die Gegend und schaut sich z.B. die Bedarfe im Bereich Kfz-Zulassung an. Ist das ermittelt, wird die Software entwickelt (Bund geht in Vorleistung). Wenn die Pilotphase durch ist, werden alle Kommunen/ Kreise angebunden und zahlen einen obolus. Können dafür aber Personal entbehren, was sich um die IT kümmert. Rechenzentrumskapazitäten werden auch weniger/ verlagert.

Das Ganze baut man Dienst für Dienst weiter aus. Klar, wird eine Weile dauern, aber so kann man zentrale Platzformen schaffen, die alle Bedienen können und im Bedarfsfall definierte Daten austauschen können (natürlich nur die jeweils relevanten)

So jedenfalls die Theorie jedenfalls.

Und dann würde da auch der Kram mit Ausschreibungen wegfallen, sollen mal Erweiterungen vorgenommen werden müssen.
Lochkartenstanzer
Lochkartenstanzer 24.07.2023 um 09:48:55 Uhr
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Zitat von @em-pie:

Eigentlich total simpel, das umzusetzen:


Nicht solange Leue in der Regierung und an den Schaltstellen sitzen, die noch nie richtig gearbeitet haben oder keinen ordentlichen beruf haben (z.B. Politologe, Philosoph, Soziologe sind keine richtigen, d.h. produktiven, Berufe), egal in welcher Ebene.

Außerdem gehen meist die Parteiinteressen meist vor, so da nciht die besten, sondern die "vom eigenen Stamm" genimmen werden.

Solgane wir das nciht abstellen, wird das nciht besser werden.

lks
wiesi200
wiesi200 24.07.2023 um 10:22:28 Uhr
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Zitat von @Lochkartenstanzer:

Außerdem gehen meist die Parteiinteressen meist vor, so da nicht die besten, sondern die "vom eigenen Stamm" genommen werden.

Und selbst da sind's nicht die Besten sondern die, die mitschwimmen und keine Veränderung bringen.
kreuzberger
kreuzberger 24.07.2023 um 11:50:37 Uhr
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ach Leute ... es macht ja wenig sinn per spekulieren alles schlecht zu reden. was da wirklich in den Amtsstuben und Softwareunternehmen passiert kann derzeit niemand überblicken, und das ist wie immer das zentrale Problem.

ich kann ich erkennen wer da den Hut auf hat und die aufgaben verteilt.
ich sehe nicht, dass man sich auf Dateiformate einigt.
ich sehe nicht, dass man sich auf definierte Softwareschnittstellen einigt.

ich erinnere an Anis amri, der dreist in Berlin mehrfach in den Bezirken Sozialhilfe beantragte und auch bekam. somit muss klar sein: eine bundesweite datenkompatiblität muss sein, bis in die letzte Festplatte.

Kreuzberger
ni.sch
ni.sch 24.07.2023 um 11:57:21 Uhr
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Zitat von @kreuzberger:

ach Leute ... es macht ja wenig sinn per spekulieren alles schlecht zu reden. was da wirklich in den Amtsstuben und Softwareunternehmen passiert kann derzeit niemand überblicken, und das ist wie immer das zentrale Problem.

ich kann ich erkennen wer da den Hut auf hat und die aufgaben verteilt.
ich sehe nicht, dass man sich auf Dateiformate einigt.
ich sehe nicht, dass man sich auf definierte Softwareschnittstellen einigt.

ich erinnere an Anis amri, der dreist in Berlin mehrfach in den Bezirken Sozialhilfe beantragte und auch bekam. somit muss klar sein: eine bundesweite datenkompatiblität muss sein, bis in die letzte Festplatte.

Kreuzberger

ni.sch
ni.sch 24.07.2023 aktualisiert um 12:04:05 Uhr
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Zitat von @ni.sch:

Zitat von @kreuzberger:

ach Leute ... es macht ja wenig sinn per spekulieren alles schlecht zu reden. was da wirklich in den Amtsstuben und Softwareunternehmen passiert kann derzeit niemand überblicken, und das ist wie immer das zentrale Problem.

ich kann ich erkennen wer da den Hut auf hat und die aufgaben verteilt.
ich sehe nicht, dass man sich auf Dateiformate einigt.
ich sehe nicht, dass man sich auf definierte Softwareschnittstellen einigt.

ich erinnere an Anis amri, der dreist in Berlin mehrfach in den Bezirken Sozialhilfe beantragte und auch bekam. somit muss klar sein: eine bundesweite datenkompatiblität muss sein, bis in die letzte Festplatte.

Kreuzberger

Aber sowas von!
Es ist, sofern es nicht einfach klar definierte Regeln gibt, für alle Beteiligten schwer sich festzulegen. Es gibt von div. Verfahrensanbietern bereits Lösungen z.B. Klick, aber solange nicht alle einheitlichte Schnittstellen haben wird es schwer den Ablauf voll digital und besser noch größtenteils automatisiert zu haben. Wäre doch ein Träumchen: für den Sachbearbeiter ploppt ein Fenster auf, er prüft das im Fachverfahren gegen, klickt den entsprechenden Button und alles ist erledigt.