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Eine Unverschämtheit - der Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung
Ein Kommentar von Medienrechtler Prof. Dr. Thomas Hoeren (Verfasser des wahrscheinlich einzigen Jura-Skripts mit Kultstatus auch in der IT-Gemeinde) zur geplanten Regelung der WLAN-Haftung:
http://blog.beck.de/2015/03/15/eine-unversch-mtheit-der-regierungsentwu ...
Der Entwurf hat das Ziel, den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze in den Städten vorantreiben. Soweit Neusprech. In Wirklichkeit geht es um eine radikale Verschärfung der Haftung für WLAN-Betreiber. Personen, die anderen über ihr WLAN Zugang zum Internet gewähren, sollen nämlich nur dann nicht als Störer für Rechtsverletzungen Dritter verantwortlich sein, wenn sie “zumutbare Maßnahmen” zur Verhinderung solcher Verstöße ergriffen haben. Dazu müssen die Anbieter ihren Anschluss verschlüsseln und dürfen den Zugang nur solchen Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen, die zuvor eingewilligt haben, keine Rechtsverletzungen zu begehen. Rein private, nicht geschäftsmäßige WLAN-Anbieter – wie z.B. die Freifunker – sollen nach dem Entwurf nur dann in den Genuss der Haftungsfreistellung kommen, wenn sie darüber hinaus auch die Namen der Nutzerinnen und Nutzer kennen.
http://blog.beck.de/2015/03/15/eine-unversch-mtheit-der-regierungsentwu ...
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Printed on: May 8, 2024 at 05:05 o'clock
11 Comments
Latest comment
Sers,
wären diese "zumutbaren Maßnahmen" von Verschlüsselung und Belehrung des "Gastes" nicht ein Freibrief gegen die Störerhaftung?
Ich habe mir den kompletten Entwurf noch nicht durchgelesen, aber rein auf obige Aussage bezogen könnte der Anschlussinhaber ab sofort beliebig auf Gäste verweisen, die er kennt und belehrt hat, sich aber eben später nicht mehr erinnern kann wer denn nun am fraglichen Zeitpunkt zu Gast da war.
Grüße,
Philip
wären diese "zumutbaren Maßnahmen" von Verschlüsselung und Belehrung des "Gastes" nicht ein Freibrief gegen die Störerhaftung?
Ich habe mir den kompletten Entwurf noch nicht durchgelesen, aber rein auf obige Aussage bezogen könnte der Anschlussinhaber ab sofort beliebig auf Gäste verweisen, die er kennt und belehrt hat, sich aber eben später nicht mehr erinnern kann wer denn nun am fraglichen Zeitpunkt zu Gast da war.
Grüße,
Philip
die freifunker werden (leider) nicht umhinkommen, sich an die richtlinien zu halten, die aus gründen der möglichkeit der strafverfolgung auch für andere "provider" gelten. politisch tut mir das auch weh, da der freiheitsverlust massiv ist, wie man aber über einen unverschlüsselten unauthentifizierten internetzugang begangene straftaten verfolgen können soll, kann ich aber leider auch nicht beantworten.
warum sollten die freifunker nicht eine einmalige authentifizierung einführen können für einen geringen betrag (post-ident z.b)? wenn ich das nicht will, muss ich die o.g. frage beantworten können, oder einer unmanipulierbaren identifikation über meine hardware zustimmen, was für mich die nächste orwellsche stufe wäre.
es hinkt etwas, aber ich würde auch keine mir vollkommen unbekannten leute in meiner wohnung übernachten lassen wollen.
trotzdem ist der "freifunk" m.e. eine öffentliche aufgabe, da es um die bereitstellung von infrastruktur für die bürger geht. da stehen aber massive wirtschaftliche interessen im weg. wo kämen wir denn da hin, wenn wir den bürgern für ihr steuergeld das leben zu sehr erleichtern und noch den konzernen ans bein pinkeln?
sozialsistische gleichmacherei. wer viel zahlt, soll auch freier sein... äääh, freier surfen, allen anderen kündigen wir die netzneutralität. die haben eh nie was geleistet und was sollen wir denn immer das pack mitschleppen?
sorry. blockupy wirft die schatten voraus für die frankfurter...
lg
buc
warum sollten die freifunker nicht eine einmalige authentifizierung einführen können für einen geringen betrag (post-ident z.b)? wenn ich das nicht will, muss ich die o.g. frage beantworten können, oder einer unmanipulierbaren identifikation über meine hardware zustimmen, was für mich die nächste orwellsche stufe wäre.
es hinkt etwas, aber ich würde auch keine mir vollkommen unbekannten leute in meiner wohnung übernachten lassen wollen.
trotzdem ist der "freifunk" m.e. eine öffentliche aufgabe, da es um die bereitstellung von infrastruktur für die bürger geht. da stehen aber massive wirtschaftliche interessen im weg. wo kämen wir denn da hin, wenn wir den bürgern für ihr steuergeld das leben zu sehr erleichtern und noch den konzernen ans bein pinkeln?
sozialsistische gleichmacherei. wer viel zahlt, soll auch freier sein... äääh, freier surfen, allen anderen kündigen wir die netzneutralität. die haben eh nie was geleistet und was sollen wir denn immer das pack mitschleppen?
sorry. blockupy wirft die schatten voraus für die frankfurter...
lg
buc
Hallo zusammen,
der ganze "Tanz" um das WLAN und die Störerhaftung ist doch ein einziger Witz
in meinen Augen! Das ist schon nicht mehr zum Lachen sondern schon zum Heulen!!!
Starke Verschlüsselung und dazu noch Zertifikats bedingte will die eine Seite nicht
und unterbindet das ganze wo sie nur kann! (BND, MAD, VerfSchtz, Staatsschutz, usw.)
Damit sie selber alle bei uns schnüffeln können!
Das Mitprotokollieren des WLAN Verkehrs ist fast unmöglich weil auch schon wieder verboten
und alle nach mehr Privatsphäre schreien!!! (Datenschutzbeauftragte, usw.)
Damit man ja nicht sagen kann wer wann und wo gesurft hat!
Und "last but not least" ist es fast unmöglich ein offenes WLAN zu betreiben
weil das ja so gerne von den bösen "Hackern" ausgenutzt wird und dann jemand
anderes die Schuld hat und der wirkliche Übeltäter nicht belangt werden kann. (Strafverfolgungsbehörden, usw.)
Also so einen Radius Server und ein Captive Portal kann man auch in AVM, TP-Link,
D-Link und sonstige Router einbauen und dann hat sich das schnell erledigt und zwar
alles zusammen auf einmal! Nur die Routerhersteller werden alle gegängelt eben dies
nicht zu tun, das verstehe wer will.
Mit Zertifikat kann man genau sagen wer, wann wo gesurft hat und was er noch alles
gemacht hat und via Syslog kann das auch alles protokolliert werden und Zertifikate
kann man auch leicht wieder sperren und Widerrufen und dann kann eben nur noch der
Kumpel, Kunde oder Bekannte mit surfen der ein Zertifikat hat, fertig.
Wieso bekommt das Lancom und MikroTik seit Jahren hin und niemand anderes!????
Selbst pfSense, mOnOwall und ZeroShell bieten so eine Funktion an.
- Abgesichert und verschlüsselt
- protokolliert
- Wiederrufbar
Alles drin drum und dran
Gruß
Dobby
der ganze "Tanz" um das WLAN und die Störerhaftung ist doch ein einziger Witz
in meinen Augen! Das ist schon nicht mehr zum Lachen sondern schon zum Heulen!!!
Starke Verschlüsselung und dazu noch Zertifikats bedingte will die eine Seite nicht
und unterbindet das ganze wo sie nur kann! (BND, MAD, VerfSchtz, Staatsschutz, usw.)
Damit sie selber alle bei uns schnüffeln können!
Das Mitprotokollieren des WLAN Verkehrs ist fast unmöglich weil auch schon wieder verboten
und alle nach mehr Privatsphäre schreien!!! (Datenschutzbeauftragte, usw.)
Damit man ja nicht sagen kann wer wann und wo gesurft hat!
Und "last but not least" ist es fast unmöglich ein offenes WLAN zu betreiben
weil das ja so gerne von den bösen "Hackern" ausgenutzt wird und dann jemand
anderes die Schuld hat und der wirkliche Übeltäter nicht belangt werden kann. (Strafverfolgungsbehörden, usw.)
Also so einen Radius Server und ein Captive Portal kann man auch in AVM, TP-Link,
D-Link und sonstige Router einbauen und dann hat sich das schnell erledigt und zwar
alles zusammen auf einmal! Nur die Routerhersteller werden alle gegängelt eben dies
nicht zu tun, das verstehe wer will.
Mit Zertifikat kann man genau sagen wer, wann wo gesurft hat und was er noch alles
gemacht hat und via Syslog kann das auch alles protokolliert werden und Zertifikate
kann man auch leicht wieder sperren und Widerrufen und dann kann eben nur noch der
Kumpel, Kunde oder Bekannte mit surfen der ein Zertifikat hat, fertig.
Wieso bekommt das Lancom und MikroTik seit Jahren hin und niemand anderes!????
Selbst pfSense, mOnOwall und ZeroShell bieten so eine Funktion an.
- Abgesichert und verschlüsselt
- protokolliert
- Wiederrufbar
Alles drin drum und dran
Gruß
Dobby
Es ist wirklich zum kotzen. Ich bin jetzt seit 3 Monaten in Berlin und es ist verblüffend wie gut das schon mit Freifunk & Co klappt. Und jetzt das...
Schwammig ohne Ende! Da brauchts jetzt erst wieder 5 Personen / Firmen die sich unter erheblichen Kosten bis zum Bundesverfassungsgericht hochkämpfen dürfen - um dann ein wirklich konkretes Ergebnis zu bekommen.
Nur - das zieht sich wieder hin ohne Ende! In jedem Urlaubsland hatte ich bisher schnelles Internet, unverschlüsselt, ohne Formular / Ausweis etc.
Schon klar das die meisten keinen Bock auf sowas haben. Der 0815 Bar Betreiber kann es sich nicht leisten eine "rechtssichere" Lösung zu kaufen, die er dann später für X-tausend vor Gericht verteidigen muss.
Ist es wirklich so gefährlich ein offenes WLAN zu betreiben? Also nicht für den Betreiber, sondern für die "Rechtevertreter". In einem Café habe ich mit Glück einen MBit zur Verfügung. Also 100kbyte in der Sekunde. Was will ich damit groß machen?
Schwammig ohne Ende! Da brauchts jetzt erst wieder 5 Personen / Firmen die sich unter erheblichen Kosten bis zum Bundesverfassungsgericht hochkämpfen dürfen - um dann ein wirklich konkretes Ergebnis zu bekommen.
Nur - das zieht sich wieder hin ohne Ende! In jedem Urlaubsland hatte ich bisher schnelles Internet, unverschlüsselt, ohne Formular / Ausweis etc.
Schon klar das die meisten keinen Bock auf sowas haben. Der 0815 Bar Betreiber kann es sich nicht leisten eine "rechtssichere" Lösung zu kaufen, die er dann später für X-tausend vor Gericht verteidigen muss.
Ist es wirklich so gefährlich ein offenes WLAN zu betreiben? Also nicht für den Betreiber, sondern für die "Rechtevertreter". In einem Café habe ich mit Glück einen MBit zur Verfügung. Also 100kbyte in der Sekunde. Was will ich damit groß machen?
@102534 - das Problem liegt darin, dass alle verwöhnt sind.
100 Kbyte/s sind im Prinzip alle "wichtigen" Informationen einer Webseite:
http://httparchive.org/trends.php
Wenn ich meinen Browser entsprechend anpasse, bekomme ich mit 100 Kbyte/s Webseiten in unter 3 Sekunden geladen.
Natürlich darf alles immer größer, schneller und besser werden aber bei dem Tempo sollte man sich selbst auch mal um Effizienz bemühen, wenn es schon die Webseitenbetreiber nicht machen.
Ich persönlich muss mich nicht in ein Café setzen, um dort Videos zu schauen oder effizient arbeiten zu können - dort will ich entweder entspannen oder Konversation betreiben (mit echten Menschen, optischem akustischem und haptischem Feedback und einem bidirektionalen human-human-Interface).
Gruss
Grinskeks
100 Kbyte/s sind im Prinzip alle "wichtigen" Informationen einer Webseite:
http://httparchive.org/trends.php
Wenn ich meinen Browser entsprechend anpasse, bekomme ich mit 100 Kbyte/s Webseiten in unter 3 Sekunden geladen.
Natürlich darf alles immer größer, schneller und besser werden aber bei dem Tempo sollte man sich selbst auch mal um Effizienz bemühen, wenn es schon die Webseitenbetreiber nicht machen.
Ich persönlich muss mich nicht in ein Café setzen, um dort Videos zu schauen oder effizient arbeiten zu können - dort will ich entweder entspannen oder Konversation betreiben (mit echten Menschen, optischem akustischem und haptischem Feedback und einem bidirektionalen human-human-Interface).
Gruss
Grinskeks
Zitat von @Grinskeks:
@102534 - das Problem liegt darin, dass alle verwöhnt sind.
100 Kbyte/s sind im Prinzip alle "wichtigen" Informationen einer Webseite:
@102534 - das Problem liegt darin, dass alle verwöhnt sind.
100 Kbyte/s sind im Prinzip alle "wichtigen" Informationen einer Webseite:
Ja klar, ich meinte damit eher: Wie soll ich mit 100kbyte/s Urheberrechtsverletzungen großen Ausmaß vollbringen. Vor allem der Upload dürfte eher im 20 kbyte/s Bereich liegen...
EDIT:
Wenn man vom DAU ausgeht - und das muss man ja schließlich - schauts für den übrigens eher mager aus bei 100kbyte: 1921kbyte hat mittlerweile eine Seite im Schnitt! Und der Trend ist stark am steigen!
http://httparchive.org/trends.php?s=Top1000&minlabel=Mar+1+2012& ...
Hallo Philip,
der Entwurf zeichnet sich ja gerade dadurch aus, dass man allenfalls erahnt, was sich die Verfasser dabei gedacht haben. Aber es wird den gewerbsmäßigen WLAN-Anbieter in der Praxis wohl nichts davon abhalten, selbst hin und wieder Gast in seinem WLAN zu sein.
Der Privatmann hat zusätzlich die lustige Auflage:
Die Namen der Nutzer zu kennen, denen man Zugang gewährt hat, impliziert sicherlich eine Beweislast. Was die Autoren vermutlich vergessen haben, ist eine Pflicht zur Zuordnungsfähigkeit von einzelnen Nutzern zu einzelnen Nutzungsvorgängen.
Grüße
Richard
der Entwurf zeichnet sich ja gerade dadurch aus, dass man allenfalls erahnt, was sich die Verfasser dabei gedacht haben. Aber es wird den gewerbsmäßigen WLAN-Anbieter in der Praxis wohl nichts davon abhalten, selbst hin und wieder Gast in seinem WLAN zu sein.
Der Privatmann hat zusätzlich die lustige Auflage:
und die Namen der Nutzer kennen, denen sie den Zugang gewährt haben.
Die Namen der Nutzer zu kennen, denen man Zugang gewährt hat, impliziert sicherlich eine Beweislast. Was die Autoren vermutlich vergessen haben, ist eine Pflicht zur Zuordnungsfähigkeit von einzelnen Nutzern zu einzelnen Nutzungsvorgängen.
Grüße
Richard
Zitat von @c.r.s.:
Der Privatmann hat zusätzlich die lustige Auflage:
> und die Namen der Nutzer kennen, denen sie den Zugang gewährt haben.
Die Namen der Nutzer zu kennen, denen man Zugang gewährt hat, impliziert sicherlich eine Beweislast. Was die Autoren
vermutlich vergessen haben, ist eine Pflicht zur Zuordnungsfähigkeit von einzelnen Nutzern zu einzelnen
Nutzungsvorgängen.
Der Privatmann hat zusätzlich die lustige Auflage:
> und die Namen der Nutzer kennen, denen sie den Zugang gewährt haben.
Die Namen der Nutzer zu kennen, denen man Zugang gewährt hat, impliziert sicherlich eine Beweislast. Was die Autoren
vermutlich vergessen haben, ist eine Pflicht zur Zuordnungsfähigkeit von einzelnen Nutzern zu einzelnen
Nutzungsvorgängen.
Wahrscheinlich soll man sich pro User eine öffentliche IP Adresse holen... am besten in Verbindung mit einem telekom Business Anschluss...
@108012: wie authentifiziert sich der "reale" benutzer nach deiner idee? zertifikat hin oder her. es muss doch für irgendwen ausgestellt werden.
@ die anderen: wollt oder könnt ihr die (juristische) problematik nicht sehen? es geht da nicht nur um die ach so schlimmen copyrightverletzungen, die so aufgebauscht wurden, in den letzten jahren. es geht auch darum, dass ein anonymer raum ein rechtsfreier raum ist, der mit der realen welt verknüpft ist...
hatten wir gestern in ffm: anonyme individuen organisiert in gruppen, meinen, dass gewisse, von ihnen nicht gemochte, regeln mal ausser kraft sind. aua.
wenn die alle identifizierbar gewesen wären und dafür einstehen müssten, hätten wohl manche eine andere entscheidung getroffen.
das ist gut für die moral: mein handeln rechtfertigen können müssen. (zugegeben nach standards die der eugh für menschenrechte akzeptiert. das bgb mag das bürgerliche gesetzbuch der besitzenden sein...)
so long
buc
@ die anderen: wollt oder könnt ihr die (juristische) problematik nicht sehen? es geht da nicht nur um die ach so schlimmen copyrightverletzungen, die so aufgebauscht wurden, in den letzten jahren. es geht auch darum, dass ein anonymer raum ein rechtsfreier raum ist, der mit der realen welt verknüpft ist...
hatten wir gestern in ffm: anonyme individuen organisiert in gruppen, meinen, dass gewisse, von ihnen nicht gemochte, regeln mal ausser kraft sind. aua.
wenn die alle identifizierbar gewesen wären und dafür einstehen müssten, hätten wohl manche eine andere entscheidung getroffen.
das ist gut für die moral: mein handeln rechtfertigen können müssen. (zugegeben nach standards die der eugh für menschenrechte akzeptiert. das bgb mag das bürgerliche gesetzbuch der besitzenden sein...)
so long
buc
@108012: wie authentifiziert sich der "reale" benutzer nach deiner idee?
Man erstellt ein Zertifikat und verteilt es nach und nach an seine Bekanntenoder Freunde und dann hat es sich einfach, jemand ohne Zertifikat wird abgewiesen
und erhält keinen Zugang zum heimischenWLAN.
zertifikat hin oder her. es muss doch für irgendwen ausgestellt werden.
Richtig, das machst Du selber und dann via Uploadfunktion (kopieren)!Mal ein Beispiel dazu:
AVM bringt gerade zur CeBit einen Router raus, der kein Modem integriert hat und
so in etwa um die 60 € liegen dürfte, laut Aussage AVM.
So ein gerät mit einem integriertem Radius Server und einem "Captive Portal"
für Gäste ohne große Routerfunktion sollte also auch für 70 € zu realisieren
sein. Und dann ist das was man zur Zeit als Gesetz beschließt gar kein Problem
mehr, selbst für die "Otto Normalverbraucher" daheim! Dann ist das WLAN Netz
dicht und lässt niemanden rein der kein Zertifikat hat. und hat es erst einmal AVM
auf der Verkaufsliste kommen die anderen auch schnell auf die Idee.
Sicher das macht für den Betrieb bzw. die kommerzielle Nutzung nicht viel her und ist
eventuell noch für SOHO Mitarbeiter interessant aber das sich jeder selber so einen
Server zu Hause aufsetzt aus Linux und Freeradius ist doch wohl auch nicht das Gelbe
vom Ei.
Gruß
Dobby
Zitat von @the-buccaneer:
wenn die alle identifizierbar gewesen wären und dafür einstehen müssten, hätten wohl manche eine andere
entscheidung getroffen.
das ist gut für die moral: mein handeln rechtfertigen können müssen. (zugegeben nach standards die der eugh
für menschenrechte akzeptiert. das bgb mag das bürgerliche gesetzbuch der besitzenden sein...)
wenn die alle identifizierbar gewesen wären und dafür einstehen müssten, hätten wohl manche eine andere
entscheidung getroffen.
das ist gut für die moral: mein handeln rechtfertigen können müssen. (zugegeben nach standards die der eugh
für menschenrechte akzeptiert. das bgb mag das bürgerliche gesetzbuch der besitzenden sein...)
Klar. Das Internet funktioniert auch ohne Identifikation und war noch NIE ein rechtsfreier Raum! Außerdem: Dein Handeln rechtfertigen - das mag sein. Ich will aber nicht meine Meinung rechtfertigen müssen - und ich will auch nicht meine Meinung nachvollziehbar machen! Ich äußere sie - hier als win-dozer - und in anderen Foren unter anderem Nick.
Ich sitze in einem MC Café und keiner kann nachvollziehen "wer" ich bin. Ich bin hier win-dozer und sonst niemand. Das war in den letzten Jahren nie ein Problem und wird es auch nie sein.
Warum sollte das jetzt anders werden? Und vor allem warum nur für Privatpersonen? Warum soll Mc Donalds andere Regeln bekommen wie Hr. Huber aus dem 3. Stock der sein WLAN sharen will?
