Eigenentwicklung und Schutz geistigen Eigentums

Hallo,
dafür wirst Du einen Patenanwalt beauftragen müssen.

Diese Verfahren sind sehr theoretisch, nervig, zeitaufwendig und wirklichkeitsfremde.
Ich habe das bei 1-2 Kunden am Rande mitbekommen.

Selbst eingetragene Muster wurden nachträglich von einem Gericht kassiert.

Stefan

PS: Schau auch mal bei Youtube zu dem Channel von BlueBrixx. Die produzieren Klemmbausteine und Lego verklagt die regelmäßig mit teilweise absurden Vorwürfen. Und recht häufig bekommen die trotzdem recht.

Ein bisschen am Rande mit Patenten im Bereich Maschinenbau.

Aber normal zahlt man pro Jahr und Region/Land in denen man ein Patent angemeldet. Also wenn du in Deutschland ein Patent anmeldest darf man das schon überall außerhalb nachmachen ohne Probleme.

Dann muss das noch einen gewissen Innovationsgehalt haben. Dann kann man sowas anmelden. Und zahlt und auch für die notwendigen Recherchen.
Wenn dann aber noch jemand nachweisen kann das er schon vorher drauf gekommen ist war's für die Katz.
Gebrauchsmuster sind glaub ich weniger anspruchsvoll. In wieweit eine Anleitung zur Nutzung fremder Software Schützenswert ist kann ich nicht beurteilen.
Aber wie gesagt hab da nur am Rande was mitbekommen, da Mal ne Konstruktion von mir von meiner Firma angemeldet worden ist. Details kann ich nicht nennen.

Aber eigentlich Mal ein Beratungsgespräch mit dem Anwalt währe sinnvoll.

Du kannst nicht alles anmelden, zumindest in Deutschland. Wenn Stand der Technik oder keine besondere Innovation, wird es abgelehnt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Trivialpatent

Und wenn die Idee gut ist, kommt eine große Firma, klaut die Idee und von 0,1% des Ertrages bezahlen die einen Anwalt die nächsten 5 Jahre der sich nur mit Dir beschäftigt...

Naja - es kommt ja auch noch ein wenig drauf an was du genau willst. Wenn du eh kein kommerzielles Interesse verfolgst macht es die Sache ja schon recht einfach.

Ich baue ja zB. eine Software (auch aktiv im Einsatz, wird halt permanent erweitert) die mir meine Arbeit oftmals deutlich erleichtert. Kommerziell brauche ich da nicht zu überlegen weil es da einfach keine wirklichen Kunden für geben würde (da es sich um div Schiffe und das ganze auch nur für einen kleinen Teil der Schiffe Sinn machen würde handelt gibt es da schon nur eine sehr überschaubare Menge an "Kunden"). Somit lohnt alles was Richtung Patent geht natürlich nicht.

Anders sieht es eben beim Urheber aus. Da ich das ganze in meiner Freizeit mache bin ich natürlich auch selbst der Urheber. Da geht es dann eher darum das ich eben dadurch einige Vorteile behalte. Zum einen kann und darf ich natürlich den Quellcode mitnehmen wenn ich mal die Firma verlassen sollte (wobei ich zB. da auch immer klar sage das ich kein Problem damit habe eine Kopie des Quellcodes auch in der Firma zu lassen - da auch die natürlich eine gewisse Sicherheit brauchen das nicht alle Daten weg sind nur weil ein Mensch geht). Weiterhin habe ich dadurch natürlich auch die Freiheit selbst die Entwicklung zu bestimmen - was durchaus interessant sein kann wenn am Ende wieder x Leute bestimmen wollen und jeder eh der einzige ist der was zu sagen hat... Und grad durch Covid ein Vorteil den man nicht unterschätzen sollte: Da es _mein_ code als privatperson ist darf ich natürlich auch in Kurzarbeit oder sonstwas daran was tun bevor einem die Decke auf den Kopf fällt (dann halt nur nix Arbeitsmässiges - aber die üblichen Bugs die man schon seid Jahren mal angucken wollte beheben zB...).

Von daher würde ich zumindest beigehen und in der Firma - sofern der Prozess ausreichend kreativ ist - bestätigen lassen das es eben "mein" Werk als privatperson ist und die Firma gerne auch ein unbegrenztes Nutzungsrecht daran haben kann, das "geistige Eigentum" aber bei mir bleibt. Wenn alles gut läuft geht man irgendwann in Rente und diese Mail wurde nie wieder geöffnet. Dann ist alles schön und man hat ggf. 2 Min. Zeit verschwendet... Wenn man sich aber eher im Streit von der Firma trennt ist es so sichergestellt das der Chef einen nicht später einen Strick draus dreht und zumindest erstmal versucht da nachzutreten wenn man denselben Prozess in ner anderen Firma einsetzen will.. (und natürlich würden Firmen _nie_ miteinander reden wenn Leute von A nach B wechseln...). Mit einer kleinen Mail haben dann beide Seiten einfach nen sicheren Stand: Als Firma mit unbegrenztem Nutzungsrecht hat man die Sicherheit das der MA nicht geht und man plötzlich ggf. relevante Prozesse nicht mehr nutzen kann (bzw. der Mitarbeiter ggf. auch irrtümlich annimmt er dürfe es löschen wenn er geht), als MA hast du die Sicherheit das es da kein Nachtreten geben wird. Dafür muss es natürlich vom Prozess her kreativ genug sein - wenn zB. der Prozess nur ist das man ggf. Büroklammern entfernen sollte bevor man das Papier wieder in den Drucker legt wäre das wohl eher nicht der Fall.. Ist dein Prozess aber das wenn man beim Eingang an der Kamara 5x mit dem rechten Auge zwinkert das System dahinter gleich schon mal den Kaffee an den Platz stellt KÖNNTE es natürlich passen :D (und ich wäre sehr an dem System interessiert :D )

Hast du das AD nicht so eingestellt, dass sich das Konto nach 15 Minuten wieder von selbst entsperrt?

Hallo,

ich würde mir Patentverfahren & co nicht antun. Alternativvorschlag: Schreib das detailliert nieder und vermarkte es als Buch on demand.

Grüße

lcer

Guten Morgen,

ich würde hier nicht rumrätseln.

Ruf einfach beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)an 089-2195-0
frag nach der Auskunftsstelle und lass dich beraten.
Der Erstkontakt dürfte Kostenlos sein und es wird Dir der Weg erklärt und ob Du Deine Idee überhaupt schützen lassen kannst.

Gruß

Anton

Hallo,

Das sollte sich auf jeden Fall immer ein Anwalt ansehen und niemand anderes. Wir können hier
nur alle raten und unsere Meinung dazu abgeben.

Wenn es nichts gecodetes ist, und es rein theoretisch "jeder" selbst hätte herausfinden können, dann ist es auch
nichts besonderes und auch nicht schützenswert! Die Software also sprich der Code wird von MS in Redmond
zur Verfügung gestellt und somit ist es auch Ihr geistiges Eigentum und diese Leute ermöglichen es Dir dort
Einstellungen vorzunehmen.

Nehmen wir mal als Beispiel an, nur als reines Beispiel, Du kommst damit durch und meldest es an, als echtes
Patent, und bekommst das auch noch eingetragen, und zwar mit 10 weiteren Leuten die etwas anderes konfiguriert
haben und sich auch haben schützen lassen, dann darf MS in Redmont seinen eigenen Code nicht mehr ändern
denn dann verletzt es ja von Euch allen das Patent! Und von daher wird es sehr schwer dafür a.) ein Patent zu
bekommen und b.) die "Schlacht" mit den Patentanwälten von MS zu "überleben"!

Sammele diese Sachen und noch mehr und schreibe irgend wann einmal ein Buch, über MS Server AD, DC und
erwähne bzw. beschreibe es dann darin. Das geht dann weg wie die warmen Semmeln und keiner kann Dir etwas.

Mag sein, aber deren Code, und nicht der von MS in Redmond, ist auch deren Geistiges Eigentum!

Dobby

Warum sollte MS den Code nicht mehr ändern dürfen? Es würde ja selbst dann kein Patent verletzen solang die eben nicht genau den Weg dann fest einprogrammieren. Aber selbst wenn die das komplette AD umprogrammieren wäre das ja egal... Du hast ja zB. ein Patent auf "Tür mit Verschluss" bei Waschmaschinen. Das bedeutet aber jetzt nicht das du die Waschmaschine nicht komplett umbauen darfst (z.B. Toplader), du darfst eben nur genau DIESE Verschlussart nicht nachbauen. Findest du aber jetzt einen Weg eine Waschmaschine zB. komplett ohne Tür zu verkaufen spricht da nix gegen, dann nutzt du als Hersteller das Patent eben nicht und brauchst entsprechend auch nicht zahlen... Warum sollte da IRGENDWAS gegen sprechen... Und wenn MS morgen sagt "AD war doch ne blöde idee, User-Accounts selbst auch und ab jetzt gibts eben nur noch einen Account ohne irgendein Passwort" wäre es denen überlassen. DANN ist natürlich jeder Weg zum PW-Zurücksetzen obsolet - egal ob jemand Patente drauf hat oder nicht... (Meine SW trägt u.a. eben auch via Ansible Daten in den DHCP ein -> ich habe aber dadurch keinen Anspruch darauf das Ansible oder MS diese Wege behält, Pflegt oder auch nur irgendwie supported...).

Was nützt einem das, wenn man das Passwort nicht mehr kennt? Darum geht es doch.

Also ich will dann auch mal was dazu sagen

Du kannst nur dann ein Patent anmelden wenn du mit deinem Produkt selber keine Patente verletzt oder irgendwelche Sachen mit dem Urheberrecht nicht passen. Da es Bordmittel sind kann es sein das diese bereits Patentiert sind oder das MS für den Gewerblichen Vertrieb Geld will wegen Geistlichem Eigentum -.......

bezüglich des Beispeils anhand der Waschmaschine sei gesagt das du ein Patent auf das hast was DU erschaffen hast. Wenn du jetzt als Bsp. eine Möglichkeit Erfunden hast das du über ein Handy das Licht über den Lautstärkeregler des Telefon dimmen/einschalten kannst und sich das Ding verkauf wie geschnitten Brot. Für dein Produkt hast du den Transistor TRZSuperfancyname verwendet und der Hersteller Superfancy Company stellt den nicht mehr her dann hast du natürlich Pech gehabt denn du hast ja NUR das Patent an der Steuerung und nicht am Transistor. Problem ist jetzt, du könntest den Transistor nachbauen aber die Firma Superfancy Comp. hat ja ein Patent drauf. Also hast du zwei Möglichkeiten: 1 du wartest bis die Patente abgelaufen sind und baust die Dinger selber nach ( od. du lässt Fertigen ) oder 2. du zahlt Patententgelte und dann baust du das ganze selber nach.
Und ob nun Transistor od. Software ist egal. Die Firmen müssen Ihre Software auch laufend anpassen ( auf die Sie ggf. ein Patent haben ) weil der OS Hersteller den Unterbau geändert hat. .......

Nun zur eigentlichen Frage
(alles meine Meinung und falls ich Falsch liege dürft ihr mich gerne korrigieren )

Wir stellen Sicherheitsprodukte für den Schienenverkehr her und ALLE unsere PRODUKTE haben KEIN PATENT.
Nebenbei bemerkt sind wir einer von max 5 Unternehmen weltweit welche hier vernünftige Lösungen anbieten die auch
brauchbar sind also würde es nahe liegen unsere Produkte patentieren zu lassen da ja auch durchaus mehrere Mio an Entwicklungskosten drine stecken.
Wir machen es aber MIT ABSICHT NICHT denn wenn du es als Patent anmeldest legst du KOMPLETT deine ENTWICKLUNG offen. Sprich jeder kann das anhand deines Patentes nachbauen denn du musst das ganze so genau wie möglich beschreiben. Wir veröffentlichen lieber in ein zwei Fachmagazinen und sind somit Urheber ( Stand der Technik nennt sich das. Somit darf keiner nachbauen weil Urheber

Du musst überlegen ob du Urheber und somit der Erfinder ( oder von mir aus auch die Firma ) bist und / oder ob du zusätzlich ein Patent anmelden willst. Bedenke auch das wenn du Produkte od. ähnliches ( wie Software z.b. ) benutzt die rechtlich Geschützt ist glaube ich je nach dem eine Lizenzgebühr / Patentgebühr zahlen musst damit nicht hinterher einer kommt und sagt du hast ....... und ohne sein Produkt/Eigentum ginge das ja gar nicht ....... .

Bedenke auch das JEDES LAND seine eigenen PATENTE hat. Sprich meldet du in DE ein Patent an ( oder in der EU ) so kann eine Firma /Land wie die Ukraine oder China oder oder oder schon damit machen was es will.
Und da du ja für die anderen so nett warst ein Patent zu erstellen brauchen die noch nicht mal Reverse Engineeren was du da genau gemacht hast denn es steht ja alles im Patent. Sprich du hast Ihnen ( Firma / Land usw ) über das Patent eine Anleitung geliefert.

Ich kenne eine Pharmafirma die hat ein Verfahren für die Herstellung eines Medikamentes entwickelt was etliche Zwischenschritte einspart und zum selben Ergebnis kommt ( das Fertige Med ) und die halten Ihre klappe und nutzten das als weiter und verdienen damit gutes Geld. Die sagen sich wenn wir das Patent für die 4-Stufige Synthese von Wasweißich1,4irgendwasMed veröffentlichen so kann nach Ablauf des Patentes jeder anhand des Patentes das ganze nach brauen und wir verlieren den Umsatz in x Jahren ( x = Ablauf des Pat in Jahren ) und die anderen können dann zum gleichen Preis produzieren/verkaufen und der zusätzliche Gewinn ist weg. Die sagen sich aber auch wenn jemand das ganze zufällig selber entwickelt, was aber keiner machen wird weil extrem kompliziert, dann haben wir halt Pech gehabt aber derzeit Produzieren wir billig und verkaufen zum regulären Preis ......
Nebenbei bemerkt das die Firma das sagen kann und entsprechend entspannt ist liegt daran das die Entdeckung der Synthese reiner Zufall war weil insgesamt 3 Personen gepennt haben und weil falsche Synthesewege angewendet wurden weil gedacht wurde man würde Produkt X herstellen und nicht Y. das Nur nebenbei. Die MA haben eine entsprechende Schweigepflicht und bekommen genügend Geld damit die nicht die FA verlassen wollen.
Ist so ähnlich wie mit der Coca Cola Formel

PS. Rechtschreibfehler gehören zum Copyrigth

Ich bin kein Fachmann aber ich behaupte jetzt mal ganz direkt: Organisatorische Verfahren sind nicht patentfähig, und was genau soll das anderes sein?
https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/guidelines/d/g_ii_3_5_ ...

Salut,
klingt doch erstmal sehr gut.
Allerdings (ohne wirklich fundiertes Wissen zu dem Thema) würde ich behaupten, dass etwas was am Markt bereits vertreten ist nicht geschützt werden kann.
Dass andere damit Geld verdienen, bzw. dazu ein Stück Software erstellt haben, sollte für ein Patent erstmal egal sein.
Ggf. greift diese Software im Hintergrund auch nur auf Bordmittel zurück. ;)

Für mich klingt das nach schützenswertem geistigen Eigentum, da musst du aber glaub ich selbst aufpassen eben keine Dokumente dazu im Netz zu verteilen, oder Workshops anzubieten wo sich das jemand zu eigen machen kann.

Grüße