Smiley als Markenzeichen?
Was habe ich da gerade gelesen?
Ein Russe hat sich diesen
Smiley als Markenzeichen registrieren lassen?
Wie soll das denn gehen?
Bedeutet dass, das wir in Zukunft hier diese Zeichenfolge nicht mehr eintippen dürfen, da Frank ansonsten Lizenzgebühren zahlen muss?
Dann werde ich mir die Zeichenfolge "Hallo" registrieren lassen. Da kann ich ja noch richtig Geld machen...
Aber wer vergibt denn überhaupt eine Lizenz für sowas?
Und müssen wir uns jetzt auf massenweise Lizenz-Klagen und Abmahnungen aus Russland einstellen?
Werden sich jetzt w findige Rechts verdreher anwälte darauf stürzen und jeden abmahnen, der irgendwo im Netz so einen Smiley schreibt??
Wirklich unglaublich, soetwas...
Gruß CeMeNt
Ein Russe hat sich diesen
Smiley als Markenzeichen registrieren lassen?Wie soll das denn gehen?
Bedeutet dass, das wir in Zukunft hier diese Zeichenfolge nicht mehr eintippen dürfen, da Frank ansonsten Lizenzgebühren zahlen muss?
Dann werde ich mir die Zeichenfolge "Hallo" registrieren lassen. Da kann ich ja noch richtig Geld machen...
Aber wer vergibt denn überhaupt eine Lizenz für sowas?
Und müssen wir uns jetzt auf massenweise Lizenz-Klagen und Abmahnungen aus Russland einstellen?
Werden sich jetzt
Wirklich unglaublich, soetwas...
Gruß CeMeNt
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Ausgedruckt am: 27.04.2025 um 16:04 Uhr
3 Kommentare
Neuester Kommentar
Ich habe keine Kontakte in Russland, daher ist es für mich völlig unrelevant, was das russische Patentamt macht.
Erst wenn er ein Markenrecht in Deutschland bekommt (bzw. in Ländern mit denen ich kommuniziere) würde es interessanter werden. Und da dürfte er nicht weit kommen mit seinem Anspruch.
Außerdem bezieht sich das Markenrecht auf gewerbliche Nutzung. BMW hat auch ein Recht auf seine Marke BMW und doch darf ich den Begriff BMW in meinem Sprachgebrauch benutzen, ich darf nur nicht Artikel unter dem Namen BMW verkaufen etc. Auch für meiner Erwähnung von BMW hier hat BMW keine Anrechte auf irgendwelche Lizenzgebühren.
Und was das mit Hallo oder sonstigen Alltagsbegriffen angeht, im englischen Sprachraum hätten wir das ja praktisch schon, man denke nur an Apple.
Aber bei solchen Sachen sieht man halt wieder, das heutzutage in Patentämtern keine Einsteins mehr sitzen, leider.
Erst wenn er ein Markenrecht in Deutschland bekommt (bzw. in Ländern mit denen ich kommuniziere) würde es interessanter werden. Und da dürfte er nicht weit kommen mit seinem Anspruch.
Außerdem bezieht sich das Markenrecht auf gewerbliche Nutzung. BMW hat auch ein Recht auf seine Marke BMW und doch darf ich den Begriff BMW in meinem Sprachgebrauch benutzen, ich darf nur nicht Artikel unter dem Namen BMW verkaufen etc. Auch für meiner Erwähnung von BMW hier hat BMW keine Anrechte auf irgendwelche Lizenzgebühren.
Und was das mit Hallo oder sonstigen Alltagsbegriffen angeht, im englischen Sprachraum hätten wir das ja praktisch schon, man denke nur an Apple.
Aber bei solchen Sachen sieht man halt wieder, das heutzutage in Patentämtern keine Einsteins mehr sitzen, leider.
Anscheined hat ja aber die russische Lizenzbehörde ihm bereits die Rechte zugesprochen.
Was ist denn, wenn ein Russe Deine Seite öffnet?
Welche Recht gilt denn dann?
Und was ist, wenn Du dann Post von einem Russischen Anwalt bekommst?
Und was ist, wenn es nicht einfach nur bei einem Brief bleibt?
Und die drei Zeichen ; - ) werden dann ja scheinbar als Logo angesehen.
Könnte mir vorstellen, dass derjenige, der das Patent vergeben hat jetzt auch nicht mehr dort sitzt (sondern irgendwo in der Südsee unter Palmen mit nem Cocktail in der Hand...)
Gruß CeMeNt
Erst wenn er ein Markenrecht in Deutschland bekommt
(bzw. in Ländern mit denen ich kommuniziere)
würde es interessanter werden
Aber wie willst Du soetwas im Internet kontrollieren?(bzw. in Ländern mit denen ich kommuniziere)
würde es interessanter werden
Was ist denn, wenn ein Russe Deine Seite öffnet?
Welche Recht gilt denn dann?
Und was ist, wenn Du dann Post von einem Russischen Anwalt bekommst?
Und was ist, wenn es nicht einfach nur bei einem Brief bleibt?
BMW hat auch ein Recht auf seine Marke
Ja, aber wenn Du das Logo von BMW auf Deiner Seite verwendest (oder auf ein T-Shirt oder Aufkleber druckst), sieht das wohl schon wieder anders aus.Und die drei Zeichen ; - ) werden dann ja scheinbar als Logo angesehen.
Aber bei solchen Sachen sieht man halt wieder,
das heutzutage in Patentämtern keine Einsteins mehr sitzen, leider.
das heutzutage in Patentämtern keine Einsteins mehr sitzen, leider.
Könnte mir vorstellen, dass derjenige, der das Patent vergeben hat jetzt auch nicht mehr dort sitzt (sondern irgendwo in der Südsee unter Palmen mit nem Cocktail in der Hand...)
Gruß CeMeNt
Könnte mir vorstellen, dass derjenige, der das Patent vergeben
hat jetzt auch nicht mehr dort sitzt (sondern irgendwo in der
Südsee unter Palmen mit nem Cocktail in der Hand...)
hat jetzt auch nicht mehr dort sitzt (sondern irgendwo in der
Südsee unter Palmen mit nem Cocktail in der Hand...)
Genau so sieht es aus, in Russland und noch manch anderen Ländern bekommt man für das nötige Kleingeld wirklich "alles" . Ich finde die Sache echt lächerlich, aber auch ne Möglichkeit auf sich aufmerksam zu machen
Greetz André
