frank
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Beschlossen: Uploadfilter werden Gesetz

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Lange haben wir gekämpft, waren auf Demonstrationen und haben viel über das Thema geschrieben.

Da die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in das deutsches Recht bis zum 7 Juni dieses Jahres abgeschlossen sein musste, hat der Bundestag heute am 20.05.2021 den Uploadfilter aus dem umstrittenen Artikel 17 beschlossen.

Ein klarer Bruch des Koalitionsvertrag vom März 2018.

In Zusammenarbeit mit den Verwertungsgesellschaften (Wort, Bild, Ton und Medien) müssen größere Diensteanbieter (nach Vorgaben des Urheberrechts-Diensteanbietergesetzes (UrhDaG)) ab 01. August 2021 sämtliche Inhalte, die hochgeladen werden, automatisiert überprüfen und gegebenenfalls blockieren.

Weitere Details findet ihr unter:


Gruß
Frank

Content-Key: 666947

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Printed on: May 7, 2024 at 14:05 o'clock

Member: Windows10Gegner
Windows10Gegner May 20, 2021 at 20:08:49 (UTC)
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Fazit: Ich hatte recht und das wird umgesetzt. Man wurde mal wieder von den Politikern belogen, wie eigentlich fast immer.
Member: Snowman25
Snowman25 May 20, 2021 at 20:49:30 (UTC)
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Servus,

Ist Administrator.de denn ein "größerer Diensteanbieter" und wie soll sowas dann umgesetzt werden?

Wird sichergestellt, dass das dann nicht doch ein Team von Menschen in Polen screent?

Grüße,
@Snowman25
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 at 03:59:07 (UTC)
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Wird eh Zeit sich mal rumänische Serverhoster anzusehen 😏
Member: maretz
maretz May 21, 2021 at 05:32:17 (UTC)
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Zitat von @Windows10Gegner:

Fazit: Ich hatte recht und das wird umgesetzt. Man wurde mal wieder von den Politikern belogen, wie eigentlich fast immer.

Das einzige was einen daran traurig macht - es ändert nix. Egal welchen von den Versagern man wählt, es wird dort prinzipiell nur noch gelogen oder... sagen wir "die Wahrheit neu justiert". Da ist auch das Thema egal - ob es nun im technischen Bereich is oder wie aktuell bei den ganzen Corona-Krams. Und das gute: Es wird vernünftig gesteuert - gehe auf ne Demo wg. irgendwelcher IT-Gesetze, dann bist du ja gleich automatisch dafür das Kinderpornos usw. verbreitet werden (der Upload-Filter soll ja da auch schützen...). Ich mein - klar, ich bin mir sicher das die Gruppen die irgendwelche Inhalte dieser Art (oder sonstwelchen schweren Verbrechen) das permanent über Facebook + Co austauschen. Weil ja nur bekannt ist das die Inhalte eh geprüft werden ob man da Werbe-Infos rausziehen kann.. Oder geh heute auf ne Demo gegen irgendwelche Corona-Maßnahmen -> dann bist min. Verschwörungstheoretiker, Querdenker oder wenigstens "Verweigerer"...

Leider wird sich daran so lange nix ändern bis man entweder Politiker mal wieder öffentlich auspeitschen darf ODER zumindest bei ner Wahlbeteiligung unter 50% alle Parteien ihre Konzepte überdenken müssten weil wohl nix ankommt... Mich selbst nicht ausgenommen glaube ich nämlich mittlerweile das viele nur noch zur Wahl gehen um "irgendwo" ein Kreutz zu machen damit die Stimme nich für irgendwelche Rechten zugeteilt wird... Aber ehrlich gesagt - aktuell bräuchte KEINE Partei bei mir irgendwelche Wahlwerbung machen, ich wüsste nich welchen von den schwachmaten ich sehen will...
Member: Windows10Gegner
Windows10Gegner May 21, 2021 at 05:44:04 (UTC)
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Zitat von @maretz:
Egal welchen von den Versagern man wählt, es wird dort prinzipiell nur noch gelogen oder... sagen wir "die Wahrheit neu justiert". Da ist auch das Thema egal - ob es nun im technischen Bereich is oder wie aktuell bei den ganzen Corona-Krams. Und das gute: Es wird vernünftig gesteuert - gehe auf ne Demo wg. irgendwelcher IT-Gesetze, dann bist du ja gleich automatisch dafür das Kinderpornos usw. verbreitet werden (der Upload-Filter soll ja da auch schützen...).
Vollkommen richtig. Daher wähle ich da auch keinen, ich rege mich dann später viel weniger drüber auf.

ODER zumindest bei ner Wahlbeteiligung unter 50% alle Parteien ihre Konzepte überdenken müssten weil wohl nix ankommt
Das ist ein grober Denkfehler.
In unserem Wahlsystem für die Landtage, den Bundestag usw. gibt es keine Mindestwahlbeteiligung oder eine Mindestanzahl/Prozentsatz an gültigen Stimmen. Wenn nur 5% teilnehmen und 80% davon gültige Stimmen sind würden 4% der Wahlberechtigten die Zusammensetzung des Parlamentes bestimmen. Das würde laufen wie bisher.


"irgendwo" ein Kreutz zu machen damit die Stimme nich für irgendwelche Rechten zugeteilt wird...
Auch das ist ein Denkfehler, denn die eigene Stimme kann von anderen niemanden zugeteilt werden.
Man wählt durch Nichtwahl auch keine anderen Parteien, das ist einfach nur Blödsinn, der von vielen Leuten erzählt wird.
Für die Zusammensetzung des Parlaments sind die gültigen Stimmen relevant.
Nimmt man nicht Teil wird eben die eigene Stimme nicht gewertet, aber man hilft damit allen anderen Wähler genauso stark.
Ungültig zu wählen bringt daher am Ergebnis keine Veränderung, außer dass die Wahlbeteiligung steigt.
Member: maretz
maretz May 21, 2021 at 05:55:52 (UTC)
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Moin,


Zitat von @Windows10Gegner:


ODER zumindest bei ner Wahlbeteiligung unter 50% alle Parteien ihre Konzepte überdenken müssten weil wohl nix ankommt
Das ist ein grober Denkfehler.
In unserem Wahlsystem für die Landtage, den Bundestag usw. gibt es keine Mindestwahlbeteiligung oder eine Mindestanzahl/Prozentsatz an gültigen Stimmen. Wenn nur 5% teilnehmen und 80% davon gültige Stimmen sind würden 4% der Wahlberechtigten die Zusammensetzung des Parlamentes bestimmen. Das würde laufen wie bisher.

Deshalb ja die Aussage das bei unter 50% BETEILIGUNG eine Wahl ungültig sein müsste - was aber nie passieren wird (keine sorge, is noch zu früh um so besoffen zu sein um daran zu glauben ;)) weil ja diejenigen die das umsetzen müssten auch diejenigen wären die von dem aktuellen System profitieren...

"irgendwo" ein Kreutz zu machen damit die Stimme nich für irgendwelche Rechten zugeteilt wird...
Auch das ist ein Denkfehler, denn die eigene Stimme kann von anderen niemanden zugeteilt werden.
Man wählt durch Nichtwahl auch keine anderen Parteien, das ist einfach nur Blödsinn, der von vielen Leuten erzählt wird.
Für die Zusammensetzung des Parlaments sind die gültigen Stimmen relevant.
Nimmt man nicht Teil wird eben die eigene Stimme nicht gewertet, aber man hilft damit allen anderen Wähler genauso stark.
Ungültig zu wählen bringt daher am Ergebnis keine Veränderung, außer dass die Wahlbeteiligung steigt.

Auch das ist nicht korrekt... Ich meinte auch nich "ungültig machen" sondern eben eher "das kleinste Übel" wählen. Denn sonst ist es natürlich eine Stärkung auch für die rechten Parteien. Wie du ja sagst - nehmen wir an von 80 Mio Stimmen wären wg. schlechtem Wetter, Corona und aktueller Unlust nur 100.000 Stimmen gültig. Wenn es bei 80 Mio. 10.000 Protestwähler geben würde - who cares... Wenn aber bei 100.000 diese "Protestwähler" hingehen sind plötzlich 10% da... Dann also lieber sowas wie "Anonyme Biertrinker" oder solchen Unsinn... :D
Member: it-fraggle
it-fraggle May 21, 2021 at 05:58:10 (UTC)
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Mich selbst nicht ausgenommen glaube ich nämlich mittlerweile das viele nur noch zur Wahl gehen um "irgendwo" ein Kreutz zu machen damit die Stimme nich für irgendwelche Rechten zugeteilt wird... Aber ehrlich gesagt - aktuell bräuchte KEINE Partei bei mir irgendwelche Wahlwerbung machen, ich wüsste nich welchen von den schwachmaten ich sehen will...
Geht mir ganz genau so. Ein Kreuz irgendwo da, wo man denkt, dass "die" keinen Schaden anrichten können. So richtig möchte ich k*tzen, wenn ich Mrs. Kobold sehe. Ihr strahlt meiner Meinung nach die Inkompetenz aus allen Poren.

Wenn ich mir jetzt unsere Auswahl anschaue, weiß ich nicht mehr warum wir 2017 über die USA gelacht haben. Wir stecken in der selben Sch**ße.
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 at 10:12:59 (UTC)
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Zitat von @Windows10Gegner:

Das ist ein grober Denkfehler.
In unserem Wahlsystem für die Landtage, den Bundestag usw. gibt es keine Mindestwahlbeteiligung oder eine Mindestanzahl/Prozentsatz an gültigen Stimmen. Wenn nur 5% teilnehmen und 80% davon gültige Stimmen sind würden 4% der Wahlberechtigten die Zusammensetzung des Parlamentes bestimmen. Das würde laufen wie bisher.
Nicht nur das. Die Parteien bekommen auch die Wahlkampferstattungen unabhängig von der Zahl der Wahlteilnehmer. Ginge ja gar nicht, dass sie ihre schlechte Performance noch am Geld spüren würden! Das ist wie mit der GEZ. Die bekommen Ihre 8 + x Mrd. auch, wenn das Programm so verdorben ist, dass sich die potenziellen Zuseher angewidert abwenden.

Zitat von @it-fraggle:

Geht mir ganz genau so. Ein Kreuz irgendwo da, wo man denkt, dass "die" keinen Schaden anrichten können. So richtig möchte ich k*tzen, wenn ich Mrs. Kobold sehe. Ihr strahlt meiner Meinung nach die Inkompetenz aus allen Poren.

Ach, Mrs. "Völkerrechtlerin" im Sommersemester?! Wenn man den Grünen die Chance gibt, sind sie mindestens so verdorben wie andere Parteien. Nur in der Doppelzüngigkeit werden sie selbst die Parteien mit irgendwas christlichem im Namen weit hinter sich lassen! Aber lt. den aktuellen Prognosen können wir uns von dieser Prophezeiung ja ab Herbst aus erster Hand überzeugen, wenn alle SUV-Fahrer Ihr Kreuzchen gemacht haben.
Member: firefly
firefly May 21, 2021 updated at 10:41:21 (UTC)
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Wenn man den Grünen die Chance gibt, sind sie mindestens so verdorben wie andere Parteien.

ja alle total verdorben. Es ist immer super leicht mal eben ohne Fakten solche Sprüche rauszuhauen face-wink

24358.

Wenn ich mir die Grafik so anschaue, wird mir schnell klar welche Partei hier für wen arbeitet. Für das Volks wohl weniger. Ich würde gerne sehen, was eine grüne Kanzlerin vollbringen kann, wenn man sie läßt. Schlechter kann es kaum werden - und wenn sie es verbocken, dann haben wir für die Zukunft immer ein gutes Gegenargument face-wink
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 updated at 11:22:50 (UTC)
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Ja Firefly, ich weiß dass Du bei politischen Positionen ein anderes Ufer bekleidest. Ich gönne es Dir, bin aber als "alter weißer Mann" etwas desillusionierter. Wünsche Dir trotzdem aus vollem Herzen eine weiche Landung aus Deinem Wolkenkuck... naja, sagen wir besser: aus der wohligen, moralischen Erhabenheit Deines Seins face-wink

Ich habe bei meiner Aussage eher an Punkte wie Fraktionen/Flugkilometer und umsteigen von der Staatskarosse ins eMobil für den Wahlkampf gedacht. Naturschutz contra Windkraft ... die Energie-Politik im Allgemeinen, alternativ den 1. Kriegseinsatz der Bundeswehr seit dem, über den man nicht reden darf. Und so einige andere Kleinigkeiten (wie Kinder) usw.

PS: Die Grafik sagt übrigens bestenfalls aus, dass die grünen Abgeordneten die wenigsten Nebentätigkeiten angeben(!). Das kann man deuten wie man will. Das Du so ne Grafik hier als "Beleg" einführst ohne auch nur zu reflektieren, dass dabei nicht mal die Fraktionsgröße berücksichtigt ist, deutet vor allem darauf hin, das irgendwer mit dem 3-Satz ein Problem hat. Entweder der Verfasser der Meldung oder der Übermittler. Oder das es geschickte Propaganda ist, die gedankenlos übernommen wird ...
Member: firefly
firefly May 21, 2021 updated at 12:31:30 (UTC)
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Hi @Visucius,

ich weiß ja auch, dass du es mit Fakten nicht ganz so genau nimmst und deine Meinung für dich gleich deine Fakten sind face-wink

Die Grafik sagt übrigens bestenfalls aus, dass die grünen Abgeordneten die wenigsten Nebentätigkeiten angeben(!). Das kann man deuten wie man will.

Natürlich muss man jede Statistik erst einmal relativieren. Huch, das steht ja noch ein * drin: Basis: alle derzeitigen Abgeordneten, der 19 Wahlperiode, Stand 21.07.2020. Weiß nicht, warum du denkst, das da nur ein paar in der Statistik erfasst wurden. Ach ja es heißt Meldepflicht der Nebeneinkünfte und nicht, dass man da ein Wahl hat. Ein Verstoß gegen diese Pflicht wird nach Abgeordnetengesetz mit einer Ordnungstrafe (Hälfte des Jahresgehalts) und Erwähnung im Bundesanzeiger geahndet. Siehe dazu auch Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat. Das mag kein Politiker und ist schlecht für den Ruf.

Nehmen wir doch mal an, die Grafik stimmt, dann sollte man darüber schon mal genau nachdenken. Politik und Wirtschaft hängen mittlerweile viel zu fest zusammen und die Grafik beweist das auf schonungslose Weise. Aber hey, ist doch alle nur Propaganda ... fragt sich nur von welcher Seite aus man es betrachtet.

Gruß
firefly
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 updated at 13:18:11 (UTC)
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Zitat von @firefly:

Hi @Visucius,

ich weiß ja auch, dass du es mit Fakten nicht ganz so genau nimmst und deine Meinung für dich gleich deine Fakten sind face-wink
Ja, es geht um Lebenserfahrung gegenüber "gefakter" Faxen. Wie gesagt: Ich lass Dir ja Deinen Glauben! Werde glücklich! Wir beide werden das Wahlergebnis sowieso nicht beeinflussen.

Natürlich muss man jede Statistik erst einmal relativieren. Huch, das steht ja noch ein * drin: Basis: alle derzeitigen Abgeordneten, der 19 Wahlperiode, Stand 21.07.2020. Weiß nicht, warum du denkst, das da nur ein paar in der Statistik erfasst wurden.

Du verstehst ja nicht mal, was ich denke. Ich denke, dass die Nebeneinkünfte eine 4 x so großen wirtschaftlich orientierten Fraktion, die seit rund 70 Jahren im Bundestag sitzt und davon rund 50 Jahre den Kanzler stellte - naturgemäß höhere "Nebeneinkünfte" meldet als eine Aufsteigerpartei mit - ich zitiere mal einen durchaus gehässigen Artikel dazu:
"...Politikwissenschaftler (27%), vor VWLern und BWLern (19%), Soziologen (16%), Pädagogen (13%) und Juristen (12%), weiterhin treffen wir auf Verwaltungswissenschaftler, Religionswissenschaftler, Landschaftsökologen, Biologen, Philologen, Philosophen, Psychologen, Germanisten, Umweltwissenschaftler, Religionswissenschaftler, Kunstwissenschaftler, Mediziner. Immerhin sieben von ihnen (10,5%) haben einen Beruf erlernt. Oft haben Studienrichtung und –abschluss, so vorhanden, nicht viel mit der später ausgeübten Tätigkeit zu tun. Zumeist ausgeübte Tätigkeiten waren Politiker, Projektmitarbeiter, Kulturreferent, Büroleiter, wissenschaftlicher Angestellter, Lehrer/Referent/Dozent, Verwaltungsmitarbeiter, Anwalt, Manager, studentische Hilfskraft. Eine Polizistin mutet schon exotisch an. Auffällig in ihren Viten ist die oftmalige Tätigkeit bei NGO`s oder als Referenten und Mitarbeiter von Landtags- und Bundestagsabgeordneten."

Das mag kein Politiker und ist schlecht für den Ruf.
Weswegen "Deine" Koboldin das ja auch vergessen hat. Aber die muss sich ja um ihren Ruf keine Gedanken machen - ist ja in der Partei der die Journalisten nahe stehen. face-wink

Nehmen wir doch mal an, die Grafik stimmt, dann sollte man darüber schon mal genau nachdenken. Politik und Wirtschaft hängen mittlerweile viel zu fest zusammen und die Grafik beweist das auf schonungslose Weise. Aber hey, ist doch alle nur Propaganda ... fragt sich nur von welcher Seite aus man es betrachtet.
Verstehe mich nicht falsch: Ich finde die Verquickung auch nicht positiv - auch wenn so eine wirtschaftliche Verbundenheit eine gewissen Bodenhaftung beweist. Aber ich mache meine Wahlentscheidung Gott sei Dank auch nicht von so ner windigen Statistik abhängig.

Und auf eines kann ich Dir Brief und Siegel geben: Die Partei, die einer FDJ-Vortänzerin, welche als stramme Sozialistin in Moskau studieren durfte - die Füße küsst und seit 15 Jahren mit ihr in den Abgrund reitet - die habe ich in diesem Jahrtausend noch gar nicht gewählt und das wird auch diesmal nicht passieren.
Member: firefly
firefly May 21, 2021 updated at 17:10:49 (UTC)
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Ja, es geht um Lebenserfahrung gegenüber "gefakter" Faxen.

ist schon witzig wie du Fakten, die man jederzeit prüfen kann, als "Fake" bezeichnest, wenn sie dir persönlich nicht gefallen. Ich denke das sagt alles über dich aus. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass du keiner Statistik jemals glauben wirst.

Du verstehst ja nicht mal, was ich denke. ..

Doch, aber du irrst dich. Die FTP Fraktion ist z.B. nicht viel größer als die Grünen Fraktion und da stimmt das Verhältnis in keiner Weise. Die Nebeneinkünfte gelten für 2020 und haben nicht wirklich etwas mit den Jobs davor zu tun. Die wenigsten Politiker waren davor in Verwaltungsposten von großen Wirtschaftsfirmen. Keine Ahnung warum du das Verhalten dieser Politiker verteidigst, aber kann ein Politiker, der so viel von der Wirtschaft bekommt wirklich neutral und vor allem für das Volk entscheiden? Man siehst das ja beim Leistungsschutzrecht, das ist ein Gesetzt nur für die Verlage. Wer hat da einen Nutzen von, dass Volk sicher nicht?

Sicher sind die Grünen auch keine Aufsteigerpartei, es sei denn du sagst zu Firmen von 1979 immer noch "Startup". face-wink
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 at 13:35:02 (UTC)
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Zitat von @firefly:

ist schon witzig wie du Fakten, die man jederzeit prüfen kann, als "Fake" bezeichnest, wenn sie dir persönlich nicht gefallen. Ich denke das sagt alles über dich aus.
Von welchen "Fakten" redest Du?! Von irgendwelchen Schaubildchen?! Toi, toi, toi. Ich drücke Dir die Daumen aber das wird ne harte Landung.

Doch, aber du irrst dich in deinem Gedanken fatal. Die FTP Fraktion ist z.B. nicht viel größer als die Grünen Fraktion und da stimmt das Verhältnis in keiner Weise. Die Nebeneinkünfte gelten für 2020 und haben nicht wirklich etwas mit den Jobs davor zu tun. Die wenigsten Politiker waren davor in Verwaltungsposten von großen Wirtschaftsfirmen. Keine Ahnung warum du das Verhalten dieser Politiker verteidigst, aber kann ein Politiker, der so viel von der Wirtschaft bekommt wirklich neutral und vor allem für das Volk entscheiden? Man siehst das ja beim Leistungsschutzrecht, das ist ein Gesetzt nur für die Verlage. Wer hat da einen Nutzen von, dass Volk sicher nicht?
Das lieg wohl daran, dass Du offenbar nicht weißt, was in diese "Nebeneinkünfte" alles hineinfließt. Du als Recherche-Ass, kannst Dich aber bestimmt auch mal selber entsprechend aufmunitionieren face-wink

Und wie schon anders formuliert: Ich nehme da niemanden in Schutz, nur der "Rechercheansatz":

Hohe Nebeneinkünfte der Fraktion = Beschiss des Wählers

ist halt wieder mal ein echter "Quantensprung" (für Dich: soll heißen: zu kurz gesprungen)!
Member: colinardo
colinardo May 21, 2021, updated at May 22, 2021 at 11:24:47 (UTC)
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@Visucius & @firefly Ich bitte euch höflichst doch bitte sachlich und beim eigentlichen Topic zu bleiben und politische Abschweifungen doch bitte via PN zu klären, sonst wird Frank oder ich oder ein anderer Mod den Fred bei Zeiten schließen, sollte er weiter ausufern.
Über Politik lässt sich ja bekanntlich streiten, aber doch bitte nicht öffentlich auf einer IT-Platform.

Merci.

Gruß @colinardo
Member: Visucius
Visucius May 21, 2021 at 13:59:00 (UTC)
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So soll es sein
Member: it-fraggle
it-fraggle May 21, 2021 updated at 17:03:33 (UTC)
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Ach, Mrs. "Völkerrechtlerin" im Sommersemester?! Wenn man den Grünen die Chance gibt, sind sie mindestens so verdorben wie andere Parteien.
So ist es.
Nur in der Doppelzüngigkeit werden sie selbst die Parteien mit irgendwas christlichem im Namen weit hinter sich lassen!
Man ist immer wieder neu überrascht wie verdorben diese Menschen sind. Zu nichts in der Lage, aber zu allem fähig.
wenn alle SUV-Fahrer Ihr Kreuzchen gemacht haben.
Von mir wird es keins geben. Am Ende muss ich noch meine 1250 GS gegen ein seelenloses Elektromotorrad tauschen... So weit kommt es noch
Member: radiogugu
radiogugu May 22, 2021 updated at 10:08:06 (UTC)
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Hallo zusammen.

Ich frage mich auch am Ende des Tages, wer das kontrolliert?

Das BSI? Die jetzt schon ans Maximun laufenden IT-Forensiker?

Ich würde behaupten, dass niemand bei @Frank oder anderen Forenbetreibern anklopft und Auskunft über die Log Dateien der Upload Verfolgung fordert.

Das ist wieder etwas Halbgares hingerotzt, wo jegliches Verständnis für die Materie fehlt ("Neuland").

Aber irgendeiner bei den unzähligen Beraterfirmen, die wir alle bezahlen, wird wohl einer das alles genau durchdacht haben.

Gruß
Marc
Member: Windows10Gegner
Windows10Gegner May 22, 2021 at 10:10:18 (UTC)
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Zitat von @radiogugu:

Ich frage mich auch am Ende des Tages, wer das kontrolliert?
Die Verwertungsgesellschaften werden das indirekt machen. Wer dann urheberrechtlich geschützen Kram auf der Seite hat und keine eingesetzt hat, bekommt irgendwie mehr Ärger oder so.